GESAMTE NIEDERSCHRIFT

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Steinefrenz am Dienstag, 02.04.2024, 18:30 Uhr bis 20:15 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Brencede in Steinefrenz

 

Anwesenheiten

Vorsitz:

Hannappel, Michael

Beigeordnete:

Dr. Leyser, Harald Schmidt, Ralf

Mitglieder:

Becker, Andreas Fasel, Thomas Fischer, Ingrid Gabelin, Janina Herz, Udo

Hoffmann, Christoph Höhler, Andreas Metternich, Tanja

Von der Verwaltung:

 

 

Es fehlen entschuldigt:

Mohring, Sebastian

Kingen, Guido

Die Ratsmitglieder sowie die Beigeordneten sind vom Bürgermeister der Ortsgemeinde Steinefrenz mit Schreiben vom 21.03.2024 zu der Sitzung eingeladen worden.

Ort, Zeit und Tagesordnung der Sitzung wurden im Mitteilungsblatt vom 21.03.2024 öffentlich bekannt gemacht.

Ortsbürgermeister Michael Hannappel eröffnet die Sitzung und begrüßt die Sitzungsteilnehmer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und aufgrund der Zahl der erschienenen Ratsmitglieder Beschlussfähigkeit besteht.

Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung aus dem Kreis des Ortsgemeinderates liegen nicht vor. Auf Antrag des Ortsbürgermeisters wird die die Tagesordnung einstimmig geändert: TOP 6 „Wetzbach III, hier: Entwässerungskonzept“ wird abgesetzt, da das Konzept noch nicht vorliegt. Stattdessen wird aufgenommen TOP 6 (neu): Beratung und Beschlussfassung "Ruhewald", hier: Logo.

Folgende Tagesordnung ist damit Gegenstand der Sitzung:

 

 

 

 

Tagesordnung

 

Top	Öffentlicher Teil	Nummer
1	Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
2	Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme an "Unser Dorf hat Zukunft"	VL-25/2024
3	Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Betriebsplanung (Forsteinrichtung)	VL-26/2024
4	Beratung und Beschlussfassung zu Nutzungsbedingungen und Nutzungsentgelten DGH Brencede
5	Beratung und Beschlussfassung zur Weiterentwicklung "Schulstr. 12"	VL-27/2024
6	Beratung und Beschlussfassung "Wetzbach III", hier: Entwässerungskonzept, neu: Beratung und Beschlussfassung "Ruhewald", hier: Logo	VL-28/2024
7	Beratung und Beschlussfassung "Trimm-Dich-Pfad"	VL-29/2024
8	Beratung und Beschlussfassung "Dorfautomat" und "regionales Angebot"	VL-30/2024
9	Beratung und Beschlussfassung zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB	VL-31/2024
10	Verschiedenes
Top	Nichtöffentlicher Teil	Nummer
11	Bau-, Vertrags-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten

Sitzungsverlauf

Öffentlicher Teil

 

1     Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

Der Ortsbürgermeister berichtet:

• Notfalltreffpunkt DGH Brencede: Auf den Beschluss Ende Oktober 2023 hatte der Ortsbürgermeister unmittelbar die entsprechenden Anträge bei der Kreisverwaltung gestellt. Bisher liegt nur die Eingangsbestätigung vor. Zusatz: Am 12.04.2024 ist die Anerkennung der Maßnahme zugegangen. Das Weitere folgt sukzessive.
• Ruhewald: Weil es so nass war (und noch ist), konnten die Mulch- und Pflanzarbeiten noch nicht erfolgen. Das steht möglichst zeitnah an. Die Abstimmungen mit dem LBM sind angelaufen, wegen der Einfahrt auf den Wirtschaftsweg; die Spende von Markus Trenk ist eingegangen. Alle weiteren Aspekte wird der Ortsgemeinderat dann vor Ort ansehen, wenn die Mulch-, Pflanz- und Wegearbeiten gelaufen sind. Zusatz: Seit 09.04.2024 sind die Arbeiten angelaufen. Zum „Logo“ folgt TOP 6 (neu).
• K 99 (Beroder Straße): Es haben diverse Jour Fixe stattgefunden, wo der Ortsbürgermeister die im Rahmen einer internen Klausur des Ortsgemeinderates im Januar 2024 erarbeiteten Aspekte (wie Verkehrssicherheit, Bordsteine usw.) eingebracht hat. Die Prüfaufträge laufen.
• L 317: Auch hier sind die Interessen der Ortsgemeinde eingebracht. LBM überplant aktuell, so dass demnächst Entwürfe vorliegen müssten. Beim Ausbau des Fuß-/Radweges werden Fördergelder beantragt werden. Im Zuge eines KIPKI-Projekts der VG Wallmerod für den Bahnhaltepunkt„Steinefrenz“ haben erste Abstimmungen stattgefunden.
• Brücke „Brückweg“: Es sind noch kleinere Nacharbeiten durchzuführen (z.B. Dehnungsfugen); die Schilder zur Tonnagenbeschränkung sind bestellt und werden (hoffentlich) zeitnah gesetzt.
• Brücke „Zehnhäuser Weg“: Der Zustand des Unterbaus lässt Sanierungsarbeiten erforderlich erscheinen. Es fanden daher Ortstermine statt, um die Alternativen zu besprechen. Derzeit laufen erste Planungsarbeiten, um Entscheidungsmöglichkeiten zu eruieren. Fördergelder sind in Aussicht gestellt. Der Ortsbürgermeister und die Verwaltung bereiten die nächsten Schritte vor, z.B. Abstimmungen mit der ADD. Erst auf der dann vorliegenden Basis kann der Ortsgemeinderat sachgerecht entscheiden. Der Ortsbürgermeister berichtet. Eine Verkehrsgefährdung besteht nach den vorliegenden Informationen derzeit nicht!
• Haushalt: Leider liegen die Vorplanungen der VG noch nicht vor. Zusatz: Diese sind in der Woche 08.04.2024 eingegangen.
• Es ist die Baugenehmigung zugegangen zu „Im Weidenbusch 5“. Die Bauarbeiten beginnen wohl demnächst.
• Die Wasserzuleitung zum Friedhof wurde durch die VG-Werke kurzfristig erneuert. Die Arbeiten gehen nun auch am Friedhof selbst zügig voran (Baumrückschnitt, Fußweg, Zaun, Hecke pflanzen, Wiese einsäen usw.).
• Die Gründung des Forstzweckverbandes ist vollzogen.
• Die Arbeiten in der „Alten Kirchstraße“ sind, nach der 3. Nachbesserung, nun so, dass es nicht besser wird; die Arbeiten sind abgenommen.
• Das Bistum/Die Pfarrei hat nun recht zeitnah einen Gesprächstermin zu Pfarrhaus, Kirche und KiTa in Aussicht gestellt. Das bleibt abzuwarten. Der Zeitablauf ist sehr unbefriedigend.
• Nach aktuellen Entwicklungen ist nicht mehr damit zu rechnen, dass der Flächennutzungsplan bis zur Kommunalwahl in die Ortsgemeinden geht, Stand: 12.04.2024.
• Die VG wird in der Ratssitzung des Verbandsgemeinderates Eckpunkte zum Thema „Freiflächen-PV“ beschließen. Zusatz: Dies ist am 04.04.2024 erfolgt.
• Aus dem Solidarvertrag zur Windkraft hat Steinefrenz im Jahr 2023 1.921,72 Euro erhalten.
• Termine: Aktion Saubere Landschaft, 13.04.2024; Wahlausschuss, 26.04.2024; Vortrag zu Nepal von Markus Schöpping, 07.05.2024.
   

2     Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme an "Unser Dorf hat Zukunft"               VL-25/2024

Der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ zielt darauf ab, Dorfgemeinschaften zu fördern, die aktiv an der Gestaltung und Weiterentwicklung ihres Dorfes mitwirken. Die Teilnahme am Wettbewerb erfordert von den Gemeinden, Initiativen und Maßnahmen zu präsentieren, die strukturelle Veränderungen und demografischen Wandel berücksichtigen und nachhaltig die Einzigartigkeit der rheinland-pfälzischen Landschaften und ihrer Dörfer bewahren und pflegen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Stärkung der Innenentwicklung der Dörfer, um die Ortskerne zukunftsfähig und lebenswert für alle Bewohner zu gestalten (https://mdi.rlp.de/themen/staedte-und- gemeinden/kommunalefoerderung/dorferneuerung/wettbewerbe).

 

Insoweit hat Steinefrenz durchaus etwas zu präsentieren: 2018 haben wir mitgemacht und im Kreiswettbewerb Rang 3 erreicht. Seitdem ist wieder einiges passiert: In der Dorfinnenentwicklung z.B. Bahnhofstr. 1 und 1a, Schulstr. 12; in Gemeinschaftsaktionen wie „Bouleplatz“ und „Trauerkaffeeteam“, in der Flüchtlingsunterstützung Pfarrhaus mit ukrainischen Flüchtlingen und einem engagierten Unterstützerteam, in der Infrastruktur „Friedhofsgestaltung“ (Mauer, Treppe, Begrünung); Ruhewald; im Werden sind das Baugebiet und der „Trimm-Dich-Pfad“ sowie Straßenbauprojekte wie K 99 (Beroder Straße) und L 317 im Ortsteil Bahnhof; das Dorferneuerungskonzept hat das Licht der Welt erblickt.

Insofern gibt es eine Reihe von Aspekten, die vorgestellt werden können, überdies gibt es im Wettbewerb durch den Austausch immer wertvolle Impulse, um uns zu unterstützen, innovative Konzepte zur Bewältigung des demografischen Wandels und zur Förderung der Dorfgemeinschaft zu entwickeln und umzusetzen.

Die Anmeldung bei der Kreisverwaltung muss bis 12.4.2024 erfolgen. Auch weitere vorbereitende Arbeiten wie Präsentationen u. ä. übernimmt der Ortsbürgermeister. Zusatz: Die Anmeldung ist termingerecht erfolgt.

Beschluss:

Die Ortsgemeinde Steinefrenz nimmt am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ für den Zeitraum 2024 – 2026 teil.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

3     Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Betriebsplanung (Forsteinrichtung)

VL-26/2024

Nachdem der Forstzweckverband Wallmerod sich gegründet hat, ist eine einheitliche Forsteinrichtung erforderlich. Es bedarf dazu einer Beschlussfassung, um Landesforsten von dieser Aufgabe zu entbinden.

Beschluss:

Die Ortsgemeinde Steinefrenz zieht die Beauftragung von Landesforsten über die Durchführung der Betriebsplanung (Forsteinrichtung) zurück.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

4     Beratung und Beschlussfassung zu Nutzungsbedingungen und Nutzungsentgelten DGH Brencede

Anknüpfend an die interne Klausur des Ortsgemeinderates stellt der Ortsbürgermeister den Rahmen der Veränderungsnotwendigkeiten da. Die inhaltlichen vertraglichen Grundlagen wie auch wesentliche Preisbestandteile sind seit fast zehn Jahren unverändert. Auf der anderen Seite hat sich auch des

„Buchungsverhalten“ von Nutzenden verändert. Wichtige Prämisse der Ortsgemeinde: Das DGH Brencede als der Mittelpunkt für das gemeinschaftliche Leben in Frenz soll der „Gemeinde“ im wahrsten Sinne als

„Gemeinschaftshaus für das Dorf“ zur Verfügung stehen.

 

Nach intensiven Diskussionen hat der Ortsgemeinderat folgende Beschlüsse gefasst:

1.      Eine Vermietung der Räumlichkeiten des DGH Brencede ist auch ohne Anmietung der Küche möglich.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimme(n),

3 Nein-Stimme(n),

1 Stimmenthaltung(en)

 

2.      Der 10%-ige Gemeindeaufschlag auf Getränke entfällt.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

3.      Die Räumlichkeiten werden weiterhin auch Gruppen zur Verfügung gestellt, die keine Vereine sind. Bei nichtgewerblicher Nutzung zahlen diese Gruppen 10,00 Euro Nutzungsgebühr/Stunde, bei gewerblicher Nutzung zahlen diese Gruppen 15,00 Euro Nutzungsgebühr/Stunde.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

4.      Der Getränkebezug erfolgt weiter ausschließlich über den Rahmenvertragspartner der Ortsgemeinde Steinefrenz, Getränke Wörsdörfer (Dreikirchen).

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

1 Stimmenthaltung(en)

 

5.      Der Getränkebezug erfolgt nicht ausschließlich durch Bestellung der Ortsgemeinde (Hallenverwaltung), sondern die Nutzenden können auch selbst bestellen. Die Nutzenden müssen sich aber für ein Modell entscheiden, entweder über die Ortsgemeinde oder selbst.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

1 Stimmenthaltung(en)

 

6.      Die Nutzungsentgelte werden wie folgt gestaltet:

Räumlichkeit(en) …	ohne Küche	mit Küche
Foyer	50,00 €	75,00 €
Foyer und Nebenraum	100,00 €	125,00 €
Foyer und Halle	150,00 €	175,00 €
Foyer, Nebenraum und Halle	200,00 €	225,00 €

Abstimmungsergebnis:#

Abstimmungserebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

7.      Für „Beerdigungskaffes“ wird das Nutzungsentgelt auf 50% der Entgelte nach Ziffer 6 festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

8.      Die Preise für Getränke, die die Ortsgemeinde den nutzenden Vereinen, Gruppen, Senioren, dem Ortsbürgermeister usw. zur Verfügung stellt, werden ab 01.07.2024 um 10% angehoben (Hintergrund: Der Einkauf ist deutlich teurer geworden). Die Preise werden unter Rundungsgesichtspunkten festgelegt.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

9.      Der Nutzungsvertrag und die Nutzungsbedingungen werden unter Beachtung der o.a. Beschlüsse zum 01.05.2024 angepasst. Weitere redaktionelle Klarstellungen werden ebenfalls übernommen, wie z.B. zur „Müllentsorgung“ und zum Thema „Lärmvermeidung“.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

10.   Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, alle Änderungen, auch in weiteren Begleitdokumenten wie Checklisten, Internet u.ä. zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

Der Ortsbürgermeister dankt der Hallenverwalterin Elke Becker und dem Gemeinderat für die engagierte Vorbereitung und Diskussion zu diesem wichtigen Thema.

 

 

5     Beratung und Beschlussfassung zur Weiterentwicklung "Schulstr. 12"                          VL-27/2024

Auf das Konzeptvergabeverfahren wurden keine verbindlichen Angebote abgegeben. Rückmeldung aus dem Markt: Wegen der wirtschaftlichen Gesamtlage wird Zurückhaltung gezeigt. Der Ortsbürgermeister schlägt daher vor, parallel zu klären, ob die Ortsgemeinde die Fläche eigenständig entwickeln kann (z.B. Abriss). Erste Kontakte zur Kreisverwaltung sind aufgenommen.

Beschluss:

Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, eine eigene Entwicklung der Fläche zu prüfen, insbesondere zu Abriss und Fördermöglichkeiten.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

6     Beratung und Beschlussfassung "Ruhewald", hier: Logo                                                    VL-28/2024

Der Ortsbürgermeister stellt dem Ortsgemeinderat den von der Fa. Smartline gefertigten Entwurf eines Logos für den Ruhewald vor. Nach intensiver Diskussion entscheidet sich der Ortsgemeinderat für eine Version.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat Steinefrenz nimmt das Logo „Neue Zeit“ zustimmend zur Kenntnis und beauftragt den Ortsbürgermeister, die Außendarstellung/Kommunikation weiter fortzuentwickeln.

 

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

7     Beratung und Beschlussfassung "Trimm-Dich-Pfad                                                            VL-29/2024

Der Ortsbürgermeister knüpft an den Sachstand aus der internen Klausur des Ortsgemeinderates vom Januar 2024 an. Er stellt seine Überlegung vor, noch konsequenter bei dem Ansatz der vergangenen Jahre zu bleiben und schon bestehende Örtlichkeiten in die Wegführung einzubeziehen, insbesondere den Kinderspielplatz.

Beschluss:

Daraufhin beschließt der Ortsgemeinderat Steinefrenz,

• den Spielplatz in die Wegeführung einzubeziehen,
• den Namen des Fitnesspfades mit „Frenz Fit“
• das von der Fa. Smartline entworfene Logo in der Version „Männesjen“ mit der Bitte, möglichst die Farben des Frenzer Wappens unterzubringen sowie
• erste Beschaffungsmaßnahmen, im Einzelnen,
  -        die Schildgestaltung für Stationen und Wegführung,
  -        Infrastrukturarbeiten am Spielplatz wie den Sandtausch und Angleichungsarbeiten am Gelände,
  -        den Austausch des Balkens der Doppelwippe auf dem Spielplatz, einer Sitzgruppe für den Spielplatz sowie
  -        die Einholung von Angeboten zu einem Klettergerüst.

Überdies wird der Ortsbürgermeister beauftragt, sukzessive Angebote für weitere Stationen einzuholen.

 

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

8     Beratung und Beschlussfassung "Dorfautomat" und "regionales Angebot"                VL-30-2024 

Der Ortsbürgermeister wurde in den letzten 12 Monaten zum Thema „Dorfautomat“ kontaktiert. Er hatte dazu berichtet. Mit Blick auf das Angebot der Bäckerei Krah und das Angebot der örtlichen Landwirtschaft hatten wir uns gegen konkurrierende Produkte entschieden. Beide „heimischen“ Angebote bestehen nicht mehr bzw. kaum noch. Obererbach und Bilkheim haben sich zwischenzeitlich für das Angebot entscheiden.

Der Ortsbürgermeister möchte hier auch etwas tun wie auch bei der Einbindung in ein „fahrendes Angebot“, z.B. ein Mal/Woche.

Beschluss:

Der Ortsbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten zur Aufstellung eines „Dorfautomaten“ zu prüfen und etwaige Genehmigungen vorbereitend einzuholen. Der Ortsbürgermeister wird überdies mit der Prüfung beauftragt, in Steinefrenz einen Anfahrpunkt für ein regionales Angebot zu erhalten.

 

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

9     Beratung und Beschlussfassung zum gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB VL-31-2024

Es sind Anträge nach § 36 BauGB eingegangen, die ggf. einer Befassung des Gemeinderates bedürfen.

Beschluss:

Einem Antrag zu Schulstr. 20 und Gartenstr. 5 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimme(n),

0 Nein-Stimme(n),

0 Stimmenthaltung(en)

 

Zwei Anträge zur Nutzung von Flächen am Bahnhof waren schon Gegenstand von Entscheidungen des Ortsgemeinderates. Nunmehr liegen ergänzende Unterlagen wie z.B. ein Lärmgutachten vor. An der Ausgangslage zur Nutzung einer Fläche für Unterstellplätze für Wohnmobile hat sich nichts geändert. Dazu liegt bereits eine zustimmende Entscheidung des Ortsgemeinderates vor.

Ein weiterer Antrag ist nicht beratungsfähig, da die vorbereitenden Maßnahmen der Kreisverwaltung und des Antragstellers (noch) nicht abgeschlossen sind.

 

10              Verschiedenes

Keine Beiträge.

 

Nichtöffentlicher Teil

11     Bau-, Vertrags-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten

Im Nichtöffentlichen Teil informiert der Ortsbürgermeister zu einer Pachtangelegenheit, zu Jagdpachtangelegenheiten sowie zu möglichen Grundstücksüberbauungen. Letzteren wird nachgegangen. Beschlüsse werden im Nichtöffentlichen Teil nicht gefasst.

 

 

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung.