Ortsgemeinde Steinefrenz

GESAMTE NIEDERSCHRIFT

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Steinefrenz

am Mittwoch, 05.06.2024, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus Brencede in Steinefrenz

Anwesenheiten

Vorsitz:

Hannappel, Michael

Beigeordnete:

Dr. Leyser, Harald

Schmidt, Ralf

Mitglieder:

Becker, Andreas

Fasel, Thomas

Fischer, Ingrid

Herz, Udo

Hoffmann, Christoph

Höhler, Andreas

Metternich, Tanja

Mohring, Sebastian

Von der Verwaltung:

Gemmer, Susanne

Nowak, Tim

Es fehlen entschuldigt:

Gabelin, Janina

Kingen, Guido

Die Ratsmitglieder sowie die Beigeordneten sind vom Bürgermeister der Ortsgemeinde Steinefrenz mit Schreiben vom 28.05.2024 zu der Sitzung eingeladen worden. 

Ort, Zeit und Tagesordnung der Sitzung wurden im Mitteilungsblatt vom 24.05.2024 öffentlich bekannt gemacht. 

Ortsbürgermeister Michael Hannappel eröffnet die Sitzung und begrüßt die Sitzungsteilnehmer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und aufgrund der Zahl der erschienenen Ratsmitglieder Beschlussfähigkeit besteht. 

Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Folgende Tagesordnung ist Gegenstand der Sitzung:

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Öffentlicher Teil

Der Ortsbürgermeister begrüßt Frau Gemmer, Leiterin der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Wallmerod und ihren Mitarbeiter Herrn Nowak. Frau Gemmer stellt die wesentlichen Parameter des Haushalts 2024 ausführlich vor und beantwortet die Fragen aus dem Gemeinderat. Inhaltlich stehen die wesentlichen ausgabenrelevanten Themen der nächsten Jahre fest, wie z.B. das Entwickeln des Baugebiets „Wetzbach III“ oder die Sanierungen L 317 und K 99. Bei den Einnahmen werden vermutlich auch bei uns die konjunkturellen Effekte durchschlagen. Aber auch hier gilt: Wir arbeiten mit dem, was wir haben. Es gibt keinen Anlass, „schwarz zu sehen“.

Frau Gemmer erläutert abschließend, dass beabsichtigt ist, ab 2025 Doppelhaushalte zu erstellen.

Der Ortsbürgermeister dankt Frau Gemmer und Herrn Nowak für ihr Kommen und die Fachexpertise, auch bei der Vorbereitung des Haushalts 2024. 

Beschluss

Der Ortsgemeinderat Steinefrenz beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024.

Abstimmungsergebnis:<ABST>> <<AbstimmTextBeginn>>

11 x Ja

0 x Nein

0 x Enthaltung

<<ABST>> <<AbstimmTextEnde>>

Der Ortsbürgermeister nutzt die Möglichkeit, sich beim Gemeinderat für die aktive, vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten 5 Jahren zu bedanken. Die offizielle Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder folgt in der konstituierenden Sitzung Anfang Juli.

Inhaltlich knüpft er an die laufenden Projekte an und berichtet zum sichtbaren Fortschritt der Baumaßnahmen am Friedhof, am Ruhewald „Neue Zeit“, zum Zuwendungsbescheid der Kreisverwaltung im Kontext der Notfallvorsorge und zur Ortsbereisung der Jury des Kreises am 15. Mai 2024 im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“. Das von der Jury geäußerte erste mündliche Feedback zeigte, dass wir in Frenz engagierte Arbeit leisten, sei es in der Gemeinde, bei Vereinen oder Privaten. Das Ergebnis werden wir bis Ende Juni erhalten. Ein Wehrmutstropfen ist der aktuelle Stand um die Kirche „St. Matthias“. Die Pfarrei St. Laurentius informierte den Ortskirchenausschuss und den Ortsbürgermeister am 31. Mai 2024: Es gibt eine erhebliche Beeinträchtigung der Bausubstanz, mit einer Kostenschätzung von mindestens 1,8 Mio. Euro. Das ist nicht leistbar. Aktuell sind aber weitere Prüfungen beauftragt, wie die Kirche ohne diese kostenintensive Lösung baulich ertüchtigt werden kann, quasi nicht als Jahrhundertwerk, sondern für die nächste Generation, bei maßvollem Mitteleinsatz. Wichtig: Nach den Ergebnissen der Prüfungen ist die Statik in Ordnung und als aktiver Kirchort wird Steinefrenz weiter gebraucht. Der Ortsbürgermeister und die Gremien der Kirche bleiben bei diesem wichtigen Thema weiter im Austausch. Pfarrer Dr. Rösch sagte zu, dass auch die Pfarrei demnächst im Mitteilungsblatt Einzelheiten bekannt gibt. Erstmal gilt: Es ist nichts verloren. Es geht weiter!

Nächste Termine: Konstituierende Sitzung des Gemeinderates am 03.07.2024. 

Fast 30 Firmen und Privatpersonen haben zugunsten der Heimatpflege (Kirmesjugend) gespendet, insgesamt rund 3.700 Euro. Leider zieht sich der Vereinnahmungsprozess über die zentrale Kasse bei der Verbandsgemeinde durch formale Anforderungen immer weit bis ins nächste Jahr. Das ändert aber nichts an der tollen Spendenbereitschaft zugunsten der Kirmesjugend, die unsere Tradition aktiv in die Zukunft führt. Allen Spenderinnen und Spendern gilt der herzliche Dank!

Beschluss

Der Ortsgemeinderat Steinefrenz stimmt der Annahme der Zuwendungen zugunsten der Heimatpflege (Kirmesjugend) zu.

Abstimmungsergebnis:

<<ABST>> <<AbstimmTextBeginn>>

11 x Ja

0 x Nein

0 x Enthaltung

<<ABST>> <<AbstimmTextEnde>>

./.

Nichtöffentlicher Teil

Im Nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.

Beschluss

./.

Abstimmungsergebnis:

<<ABST>> <<AbstimmTextBeginn>>

./.

<<ABST>> <<AbstimmTextEnde>>

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung.

Steinefrenz, 18.06.2024