Unser Dorf - Steinefrenz

Liebe FrenzerInnen,

bewusst haben sich der Gemeinderat und ich uns dazu entschieden, auf Gemeinderatssitzungen in der Coronapandemie, soweit diese nicht zwingend erforderlich sind, zu verzichten. Das scheint uns, gerade in Phasen eines strengen Lockdowns, geboten.

Dies ist aber natürlich nicht damit zu verwechseln, dass sich in der Gemeinde nichts täte, ganz im Gegenteil.

Zu einigen Aspekten möchte ich Sie/Euch kurz informieren:

Informationen zum Haushalt - „Das liebe Geld“:

Auch im Jahr 2021 müssen wir natürlich mit den der Gemeinde zur Verfügung stehenden Geldmitteln sachgerecht umgehen. Das ist im Jahr 2020 vernünftig gelungen: Wir haben alle vorgesehenen Projekte durchführen können und durchgeführt. Zugute kam uns, dass die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 weitgehend stabil blieben; für die Einkommensteuer (Stichwort: Kurzarbeit) liegen mir noch keine abschließenden Daten vor. Es sieht aber so aus, dass wir im Jahr 2020 noch keine coronapandemiebedingten Mindereinnahmen hatten.

Auch für den Haushalt des Jahres 2021 besteht vorsichtiger Optimismus. Zwar liegen mir auch hierzu noch nicht sämtliche Rahmendaten vor, doch halten sowohl der Kreis als auch die Verbandsgemeinde ihre Umlagen stabil. Wir werden - wie in den letzten Jahren auch - klare Prioritäten setzen, schlagwortartig zusammengefasst: „Unterhalt/Investitionen“, „Sinnstiftende Gemeinschaftsprojekte“, „Rückzahlung von Verpflichtungen“, „Keine Gießkanne“.

Ganz wichtig ist es bei der folgenden Darstellung zu bedenken, dass die Diskussionen noch im Fluss sind; ich möchte gleichwohl einige Überlegungen kurz skizzieren:

„Unterhalt/Investitionen“

• Planen von Bauplätzen: Das betrifft ein „Baugebiet“ wie auch mögliche Innenbereichsgrundstücke (= Grundstücke im Ortskern). Entsprechende Planungsverfahren sind zeitintensiv und werden sich weit in das Jahr 2022 hineinziehen.
• Verbessern der Situation der FußgängerInnen „Am Bahnhof“: Die Verbandsgemeindewerke haben in ihre Wirtschaftsplanung unter dem Stichwort „Fußweg“ ihre Kanalsanierung (Wasser/Abwasser) eingestellt. Wir hatten dazu vorsorglich für unseren OG-Anteil schon Mittel in die mittelfristige Investitionsplanung eingestellt.
• Feldwege weiter unterhalten: Wir müssen neben dem Erhalt an den Wegen selbst insbesondere auch das Freischneiden im Blick behalten. Besonderes Augenmerk muss dabei dem Feldweg am Blasiusstock bis zur Verlängerung „Am Steinchen“ liegen. Das haben leider auch die Starkregenereignisse in der letzten Woche gezeigt.
• Die aus den TÜV-Berichten zu unseren Brücken notwendigen Maßnahmen sind zu veranschlagen. Die Gesamtkoordination dazu liegt bei der VG Wallmerod.
• Für das DGH Brencede wollen wir die Innenbeleuchtung angehen.

„Sinnstiftende Gemeinschaftsprojekte“

• Schwerpunkt in den Haushalten 2021 und 2022 wird unter dieser Überschrift unser „Treff4Frenz“: Die genaue Abbildung im Haushalt hängt natürlich von der Zuschussbewilligung ab. Nach den aktuellen Informationen wird mit einer Antwort auf unseren Zuschussantrag beim Land Rheinland-Pfalz noch im Februar zu rechnen sein.
• Es gibt eine ehrenamtliche Mannschaft, die einen „Trimm-Dich-Pfad“ anlegen, pflegen und unterhalten möchte. Insgesamt besteht daran großes Interesse. Die Überlegungen stehen noch am Anfang. Insgesamt würde eine derartige Maßnahme in die bisherigen Entwicklungen sehr gut passen (z.B. Bouleplatz, „Route der Generationen“ usw.). Das Projekt hängt zwingend auch mit dem Thema „Feldwege“ zusammen, so dass sich ein schrittweises Vorgehen anbietet. Aber wie gesagt: Die Überlegungen stehen noch am Anfang; wir müssen das konzeptionell hinterlegen.  Ich berichte zu gegebener Zeit weiter.
• Die Fortschreibung des Dorfentwicklungskonzepts „läuft“ aktuell und ist abzüglich der schon bewilligten Förderung zu veranschlagen.

Damit stünde ein erster Rahmen wesentlicher Schwerpunkte für die weiteren Haushaltsplanungen. Wie auch in den letzten Jahren soll die „schwarze Null“ stehen, soweit die Pandemie das zulässt. Ein „Verzetteln“ durch Anwenden des „Gießkannenprinzips“ soll vermieden werden.

Zur Flächennutzungsplanung darf ich auf die Darstellung in den vergangenen Amtsblättern zur Sitzung des Verbandsgemeinderates verweisen. Die Eckpunkte zum Verfahren sind zwischen den Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde abgestimmt.

Das Projekt „Seniorenwohnanlage“ geht voran. Der Bauaufsichtsbehörde liegen die Antragsunterlagen seit dem Sommer 2020 vor. Es scheint als seien letzte Hürden überwunden. Vorsichtiger Optimismus scheint angebracht. 

Die Auswertung der Stellungnahmen zur Änderung der Ergänzungssatzung Kölsberg (Bahnhof), die Frist zur ersten Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit endete am 15. Januar, liegt noch nicht vor. Das dauert in der Regel etwa sechs Wochen.

Der umfangreiche Entwurf zur Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes ist noch nicht ganz fertig. Sobald er vorliegt, wird der Gemeinderat sich damit befassen.

Soweit ein knapper Überblick für den Moment.

Bleibt wohlauf!

Ihr/Euer

Michael Hannappel

Ortsbürgermeister